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Italien: Defizit kein Grund zur Panik

Der DGB stellt klar, dass das italienische Staatsdefizit kein Grund zur Panik sei, sondern eher eine Chance zu einem Kurswechsel in der Haushaltspolitik darstelle. Dies gelte, obwohl die italienische Regierung zum großen Teil aus Rechtspopulisten bestehe. Hier die Stellungnahme. Zum Agieren des EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici in dieser Sache kommentiert Heiner Flassbeck, dieser sei ein Scharfrichter, […]

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Attac-Europakongress: Frischer Wind für europapolitische Debatten

Vom 5. bis 7. Oktober 2018 fand in Kassel der Europa-Kongress von attac statt, den unsere Initiative „Europa neu begründen“ unterstützt hat und an dem wir inhaltlich mitgewirkt haben. Eine erste Einschätzung zum Kongress durch attac findet sich hier. Eine Dokumentation von Vorträgen und Diskussionsbeiträgen des Europa-Kongresses von Attac Deutschland erscheint im VSA-Verlag. In der […]

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Die Sonntagskundgebungen von „pulse of europe“: Kommentar und Redebeiträge

Auch Unterstützter/innen von Europa-neu-begründen haben in den zurückliegenden Monaten auf einigen der Sonntagsdemonstrationen von „Pulse of Europe“ gesprochen. So Steffen Lehndorff auf mehreren Kölner Kundgebungen: am 3. Juni 2018 zur neuen Regierung in Italien und am 1. Juli zu den aktuellen Konflikten über die Flüchtlingspolitik. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ am 28.2.2017 hatten […]

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Was ist »Europa neu begründen«?

Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! Im Jahre 2012 starteten führende Gewerkschafter/innen und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler/innen die Initiative für einen grundlegenden Richtungswechsel in Europa. 2015 folgte ein Aufruf zur Solidarität mit Griechenland, 2016 ein Appell zum Umsteuern angesichts des Flüchtlingsdramas. Auf dieser Website informieren wir kontinuierlich über aktuelle […]

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Debatte zur Zukunft der EU: Von der Wirtschaftsunion zur Militärunion?

Die Krisenprozesse in der EU nehmen zu.  Doch statt einer Reformdebatte werden Schritte zu einer Militarisierung der EU gefeiert. Zum Beispiel: PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine solche Militarisierung der EU. Von dieser Kooperation wird nicht nur erwartet, dass sie die EU militärisch zum Global Player macht (globale Interventionsfähigkeit), vielmehr soll sie die restlichen […]

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Aktuelles zu Griechenland

Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke Im August 2018 endet das dritte Kreditprogramm für Griechenland – aber die Krise ist noch längst nicht vorbei. Die Gläubiger haben bis weit in die Zukunft Auflagen festgeschrieben, die ökonomische und soziale Lage ist durch die Austeritätspolitik der vergangenen Jahre verschärft worden, die Staatsschulden sind […]

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Varoufakis klärt auf – aber nicht Alles

Niels Kadritzke, dessen Griechenland-Blog wir permanent verlinkt haben, hat eine brilliante Rezension des neuen Buches von Yanis Varoufakis geschrieben – ein Text, der eigentlich ein eigenständiger Beitrag zur Analyse der Entwicklung in Griechenland darstellt. Der gesamte Text hier. Das Buch heißt in der deutschen Ausgabe „Die ganze Geschichte. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment.“ Nils Kadritzke […]

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Griechenland: IG Metall und Wissenschaftler fordern Wiederherstellung des Tarifsystems

Auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung im Main Forum des IG Metall-Vorstands am 16. März 2017 forderte Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und für Europapolitik zuständig, gemeinsam mit der griechischen Arbeitsministerin Eftychia Achtsioglou die Wiederherstellung eines funktionsfähigen Tarifvertragssystems in Griechenland. Hier die Presseerklärung der IG Metall. Wolfgang Lemb veröffentlichte am 16. März 2017 […]

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Europäische Ökonomen sehen ernste Gefahren für die europäische Integration

Die Arbeitsgruppe »Europäische WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa« (EuroMemo Group) veröffentlicht im Januar 2017 das EuroMemorandum 2017 »The European Union: The Threat of Disintegration«. 270 Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus ganz Europa fordern darin gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Hier die Presseerklärung in deutscher Sprache. Das komplette EuroMemorandum 2017 […]

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